Rechtsanwält*innen in Bürogemeinschaft
Prof. Dr. Schertz war gegen eine Berichterstattung in der NRhZ über ihn – eine Auseinandersetzung mit einem ihn lobenden Artikel – gerichtlich vorgegangen. Das Landgericht Berlin hatte zunächst eine einstweilige Verfügung erlassen, im Hauptverfahren auch für Prof. Dr. Schertz entschieden (aus dem Urteil ergibt sich auch der Sachverhalt), das Kammergericht wies die Klage dann kurz … Weiterlesen
Für die von uns vertretene Initiative „Aktion ./. Arbeitsunrecht“ haben wir erfolgreich zwei Verfahren gegen den Tönnies Fleischkonzern geführt. Zum Freitag dem 13. September hatte die Initiative Aktionen gegen den Fleischkonzern vorbereitet, bei dem Gewerkschafter, Tierschützer, Klimaschützer und antirassistische Fußballfans zusammenarbeiteten. Tönnies versuchte die Aktionen mit einer einstweiligen Verfügung zu stoppen. Die von ihm beauftragte … Weiterlesen
Die Tätigkeit von Rechtsanwalt Reinecke im Presserecht reicht bis Ende der 1970er Jahre zurück. So war er (wenn auch leider erfolglos) an der Entscheidung des Bundesverfassungsrichtes 1 BvR 262/91 beteiligt, eine Entscheidung die heute noch grundlegend für die Abgrenzung zwischen Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung ist. Heute ist das Presse- und Medienrecht ein Schwerpunkt unserer Bürogemeinschaft. Sowohl … Weiterlesen
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde für die NRhZ gegen Entscheidungen des Landgerichtes und des Kammergerichtes Berlin, mit denen der NRhZ verboten worden war aus einer E-Mail von Prof. Dr. Schertz zu zitieren. Hier die Entscheidung des BVerfG, hier die Pressemitteilung. Wir haben darüber in der NRhZ geschrieben. Über den Einzelfall hinaus ist die Entscheidung von besonderer Bedeutung, weil … Weiterlesen
Die Versuche des Medienanwaltes Prof. Dr. Scherz, die Gerichtsberichterstattung unseres Mandanten Rolf Schälike (www.buskeismus.de) mittels einer einstweiligen Verfügung nach dem Gewaltschutzgesetz zu stoppen waren vergeblich. Nach dem klageabweisenden Urteil der ersten Instanz wies Landgericht Berlin die Berufung als unzulässig zurück. Über den Prozess hat Stefan Niggemeyer berichtet, auch in der NRhZ gab es dazu einen … Weiterlesen