Urheberrecht

November 2010 – Urheberrechtsverletzung bei Einstellung eines Artikels in das Forum eines Finanzportals

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Das Landgericht Köln verurteilt auf unseren Antrag ein Finanzportal zur Unterlassung und Zahlunge einer Lizensgebühr. In einem Forum des Portals erschien ein von unserem Mandanten verfasster Artikel, der nach der Abmahnung entfernt wurde. Auf die Privilegierung bei Foren konnte sich die Beklagte nicht berufen, weil sie das Forum selbst zum Teil Ihres gestalteten Portals gemacht … Weiterlesen

Juli 2010 – Kein Urheberrechtsschutz an mit der Entscheidung verbundenen anwaltlichen Schriftsätzen

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Das Landgericht Köln weist die Klage eines Medienanwaltes gegen unseren Mandanten Rolf Schälike ab. Schälike hatte auf seiner Webseite eine einstweilige Verfügung des Landgerichtes Berlin veröffentlich, die mit einen Schriftsatz des Anwaltes aus dem einstweiligen Verfügungsverfahren fest verbunden war.  Das Landgericht Köln sah den Schriftsatz als Teil eines amtlichen Werkes an (§ 5 UrhRG), das nicht … Weiterlesen